Starke Beteiligung der SPD an der 1. Mai-Kundgebung

Rund 800 TeilnehmerInnen der Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zogen bei sonnigem Wetter vom Platz am Theater und der Agentur für Arbeit durch die Innenstadt bis zum Lambertiplatz. Darunter auch zahlreiche Mitglieder des SPD-Ortsvereins, die mit Fahnen und Schildern auf die Kampagne Lohndumping verbieten! Für Mindestlöhne. aufmerksam machten.

Hintergrund dieser Kampagne ist der traurige Trend, dass sich in Deutschland immer ausbeuterische Arbeitsverhältnisse ausbreiten eine Entwicklung, die dringend gestoppt und umgekehrt werden muss. Beispielsweise arbeiten in Hamburg Zimmer-
mädchen für weniger als drei Euro die Stunde. Möglich sind solche Arbeitsverhältnisse in Wirtschaftszweigen, die keiner Tarifbindung unterliegen etwa, weil es keinen Arbeitgeberverband gibt, mit dem sich Verträge aushandeln ließen.

CDU / CSU und SPD streiten sich um die Einführung von Mindestlöhnen. Die SPD
sieht vor, dass dort, wo Tarifverträge gelten, die niedrigste Lohngruppe zugleich den Mindestlohn einer Branche bestimmt. Wo keine Tarifbindung besteht, sollen bereits geltende Gesetze und Regelungen erweitert werden. Die SPD will das Verfahren für Tarifbindungen erleichtern und branchenbezogene gesetzliche Mindestlöhne einführen. Beschämend niedrige Löhne, die zum Leben nicht reichen, sind für die SPD mit der sozialen Marktwirtschaft nicht vereinbar.

Hauptredner Franz-Josef Möllenberg, Vorsitzender der Gewerkschaft Nahrung - Genuss - Gaststätten (NGG) in Hamburg, brachte es auf den Punkt: Tariflöhne sind Mindestlöhne! Jeder Zweite in Ost- und jeder Dritte in Westdeutschland arbeitet aber inzwischen ohne Tariflohn. Da muss der Gesetzgeber handeln, es geht um die Würde des Menschen!

Der Lüneburger DGB-Vorsitzende Hans-Jürgen Dietrich freute sich über die zahlreichen prominenten PolitikerInnen, die sich der Mai-Kundgebung angeschlossen hatten, darunter Oberbürgermeister Ulrich Mädge, Landrat Manfred Nahrstedt, Bundestags-
abgeordnete Hedi Wegener, Landtagskandidatin Andrea Schröder-Ehlers, Stadtrats-Fraktionsvorsitzender Heiko Dörbaum (alle SPD) und viele weitere Mitglieder des Lüneburger Stadtrates. Im Anschluss der Kundgebung blieben viele TeilnehmerInnen noch zum Frühschoppen der Gewerkschaften bei Kaffee und Kuchen, Musik der Juri Davidoff Band und einem Programm für Kinder von den Falken und der Arbeiterwohlfahrt. Ein kämpferischer, schöner 1. Mai in Lüneburg!

Marco Sievers

Nach einer Infratest-Umfrage sprechen sich 63 % der Deutschen für einen gesetzlichen Mindestlohn aus. Unterstützen auch Sie die SPD-Kampagne im Internet: