Fraktionsvorstand bestätigt – Fraktion hält politisch Kurs – Klausurtagung der Stadtratsfraktion

Heiko Dörbaum wurde auf der Klausursitzung der SPD-Stadtratsfraktion einstimmig als Vorsitzender der Fraktion bestätigt. Ebenfalls einstimmig wurden auch seine Vertreter, Hiltrud Lotze und Eugen Srugis, wiedergewählt. Den Vorstand komplettieren wie bisher Eduard Kolle (Schatzmeister), Marie-Anne Henschke (Geschäftsführerin) und Eckhard Neubauer (Pressesprecher).

„Wir sehen in dem ausgesprochenen Vertrauen die Bestätigung unserer bisherigen Arbeit und wollen unseren Weg als politisch stärkste Kraft in Lüneburg fortsetzen“, stellt Heiko Dörbaum als alter und neuer Vorsitzender fest.

Im Rahmen einer zweitägigen Klausur legte die Fraktion ihre Positionen zum Haushaltsentwurf 2010 fest und einigte sich auf politische Schwerpunkte im kommenden Jahr. „Wir halten Kurs und wollen auch in schwierigen Zeiten die verantwortungsvolle Haushaltspolitik der letzten Jahre fortsetzen“, fasst Dörbaum die Stellungnahme der Fraktion zum Haushaltsentwurf zusammen. Die SPD-Fraktion setze seit mehr als zehn Jahre auf Konsolidierung. Das erwartete Defizit sei nicht von der SPD zu verantworten, sondern auf den Einbruch der Gewerbesteuer und auf unzureichende Finanzzuweisungen durch Land und Bund zurückzuführen.

„Wir sind uns der Verantwortung für die Stadt bewusst und stellen uns den Aufgaben, die Lüneburg als Oberzentrum in der Region wahrnimmt.“ Die SPD will die Stadt weiterhin zukunftsfähig gestalten und sieht in den geplanten Investitionen wie z.B. die Umgestaltung des Bahnhofs, der Museumslandschaft, der Sanierung des Wasserviertels und der Fortsetzung des Projektes „Soziale Stadt“ Kaltenmoor unverrückbare Positionen.

„Solche Investitionen haben die Stadt vorangebracht, fördern die Wohn- und Lebensqualität und sichern die Arbeitsplätze am Standort Lüneburg“, ist sich der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Eugen Srugis, sicher. Natürlich werde man den Haushalt auf Einsparungspotential prüfen, Einzelheiten mit dem Gruppenpartner und in den Haushaltsberatungen diskutieren. „Wir werden erst im nächsten Monat verlässlichere Daten haben, die eine genaue Einschätzung der Finanzlage ermöglicht“, erklärt Srugis weiter.

Von der Fraktion wurden folgende Themen unter dem Gesichtspunkt der zukunftsfähigen Stadtentwicklung als Schwerpunkte festgelegt:

• Ausbau und Modernisierung von Schulen, Kindertagesstätten und Krippen,
• Bildungs- und Kulturzentrum „Saline“,
• Umsetzung der Projekte Bahnhof, Wittenberger Bahn,
• Neugestaltung der Museumslandschaft,
• Sicherung Sozialleistungen und Jugendhilfe,
• mit Städtebaufördermitteln: Soziale Stadt Kaltenmoor, Wasserviertel, StOV,
• Sanierung Rathaus,
• Zusammenarbeit Uni, Audimax gem. Rahmenvereinbarung,
• Finanzausgleich Stadt – Kreis neu festlegen.

„Mit dieser Politik ist die SPD-Fraktion auch weiterhin Motor für die zukunftsichernde Entwicklung in der Region“, fasst Heiko Dörbaum das Ergebnis der Beratungen zusammen.