Zum Thema „Kurs halten in der Krise“ führte der Ortsverein der SPD Lüneburg in der Volkshochschule in der Haagestraße eine öffentliche Veranstaltung durch. „Die Stadt Lüneburg greift die mit dem Konjunkturprogramm II verbundenen Chancen auf und plant zukunftsbezogene Investitionen, die zugleich auch Impulse für die lokale Wirtschaft setzen werden“, ist sich Hiltrud Lotze, Vorsitzende der Lüneburger SPD, sicher.

Mit dem im Rat beschlossenen Nachtragshaushalt seien die Schwerpunkte richtig gesetzt worden. Die Stadt will mit Hilfe des Geldes aus dem Konjunkturpaket II kräftig in die Schulen investieren. Auf der Liste stehen die Hermann-Löns-Schule, die Heiligengeistschule die Schule im Roten Feld, die Hauptschule Stadtmitte, die Johannes-Rabeler-Schule und die Sporthalle der Herderschule. Darüber hinaus ist der Ausbau der Kindertagesstätte Kreideberg vorgesehen. In 2010 sollen umfangreiche Baumaßnahmen zur Sanierung des Museumsgebäudes an der Wandrahmstraße erfolgen.

Wir erhoffen uns, dass die Unternehmen der Region von den erwarteten Aufträgen erheblich partizipieren. Kritisch betrachtet Lotze das aktuelle Genehmigungsverfahren der Haushalte durch das Innenministerium. „Einerseits sollen Impulse an die Wirtschaft gegeben werden, andererseits werden der Stadt haushaltsmäßig die Hände gebunden. Das passt nicht zusammen“, sagt sie. „Es wird zu wenig berücksichtigt, welche finanziellen Belastungen die Stadt für Leistungen auf den Gebieten Gesundheit, Kultur und Schule hat. Diese Leistungen, die in der gesamten Region zugute kommen, müssen zu einer veränderten Kostenbeteiligung führen“, merkt Hiltrud Lotze kritisch an und weist deshalb auf dringend notwendige Verhandlungen zum Lüneburg-Vertrag und der Höhe der Kreisumlage mit dem Landkreis Lüneburg hin.

Ausgehend von dem Konjunkturpaket II zeigte Oberbürgermeister Ulrich Mädge (SPD) in einem umfassenden Vortrag die in den nächsten Jahren geplanten Maßnahmen zur Stadtentwicklung auf. Die Maßnahmen reichen von Schulbaumaßnahmen und Neuordnung der Museumslandschaft über Sanierungsmaßnahmen in Kaltenmoor und dem Wasserviertel bis hin zum Ausbau des Lüneburger Hafens. Voraussetzungen für die Umsetzung sind die erwarteten Förderungen aus EU, Bundes- und Landesmitteln.

„Die Stadt hält Kurs auch vor dem Hintergrund der aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrise, setzt Impulse für die Wirtschaft und nutzt die Chance, in die Zukunft zu investieren“, fasst Hiltrud Lotze zusammen.