Mitgliederversammlung – Diskussion über SPD-Regierungsprogramm

„Sozial und Demokratisch.
Anpacken. Für Deutschland.“

Über den Entwurf des Regierungsprogramms zur Bundestagswahl am 27. September 2009 diskutiert der SPD-Ortsverein am Donnerstag, 14. Mai 2009, ab 19.30 Uhr in der VHS-Halle, Haagestraße 4. Alle SPD-Mitglieder sind eingeladen, sich an der Diskussion zu beteiligen und weitere Ideen für den Wahlkampf einzubringen. Der vom SPD-Parteivorstand einstimmig beschlossene Programmentwurf kann hier heruntergeladen werden.

„Jetzt ist die Zeit zu entscheiden“, rief SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier rund 3.000 Gästen im Berliner Tempodrom bei der Vorstellung des SPD-Programmentwurfs zu. „Sozial und Demokratisch“ lautet der Titel des Programms. Konkret heißt das: Finanzmärkte, denen klare Regeln gegeben werden; Wirtschaft, die wieder den Menschen dient und nicht der Rendite; eine entschlossene Bildungspolitik, die keinen zurücklässt und nicht erst nach Zuständigkeiten fragt; echte Gleichstellung von Mann und Frau, mehr Unterstützung für Familien und ein gerechter Ausgleich der Lasten aus der Krise. Klar ist auch die Fortsetzung der Energiewende hin zu erneuerbaren Energien – der Atomausstieg gilt. Und vor allem der Kampf um mehr und gute Arbeit mit einem gesetzlichen Mindestlohn.

SPD-Ortsvereinsvorsitzende und Bundestagskandidatin Hiltrud Lotze freut sich auf eine rege Beteiligung der Mitglieder an der Diskussion: „Damit machen wir uns fit für den Wahlkampf. Und vielleicht entsteht noch die eine oder andere gute Idee!“

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