Zur Gründung der „Jamaika“-Gruppe erklärt SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hiltrud Lotze

 

Bei der Kommunalwahl am 11.September ist über die Schwerpunkte der zukünftigen Entwicklung Lüneburgs abgestimmt worden. Für uns als SPD standen und stehen dabei die Schaffung bezahlbaren Wohnraums, der weitere Ausbau von Schulen und Kindergärten sowie die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der Wirtschaft hier in Lüneburg im Vordergrund. Das sind nicht nur die Schwerpunkte unseres Wahlprogramms, es sind auch die Schwerpunkte der Arbeit von Oberbürgermeister Ulrich Mädge. Gemeinsam mit ihm verfolgen wir unsere Ziele, gemeinsam mit ihm arbeiten wir für diese Stadt.

Die Wählerinnen und Wähler in Lüneburg haben uns auf Basis unserer Schwerpunkte als stärkste politische Kraft bestätigt und uns damit einen klaren Auftrag erteilt. Diese Schwerpunkte waren deshalb natürlich auch Ausgangspunkt unserer Verhandlungen mit möglichen Gruppenpartnern. Und selbstverständlich sollte dabei auch sein, dass die SPD in Lüneburg dabei nicht ohne den Oberbürgermeister verhandelt. Ulrich Mädge steht für unsere gemeinsame Politik!

Den Gruppenpartnern der „Jamaika“-Gruppe geht es aber ganz offenkundig nicht um Inhalte, sondern darum, einen Keil zwischen die SPD und den Oberbürgermeister zu treiben. Es geht ihnen darum, seine Arbeit zu beschränken und zu behindern. Das hat mit der Idee von Willy Brandt, „mehr Demokratie zu wagen“ nichts zu tun. Es zeigt vielmehr, mit wie wenig Selbstbewusstsein und eigenen Vorstellungen die Partner der neuen Gruppe in die Ratsarbeit gehen. Sie verbindet einzig die Hilflosigkeit im Umgang mit einem engagierten, weitsichtigen und durchsetzungsstarken Oberbürgermeister und unserer gemeinsamen Politik!

Die SPD wird auch in Zukunft gemeinsam mit dem Oberbürgermeister selbstbewusst und konstruktiv Politik für Lüneburg machen. Wir sind dabei für eine an Inhalten orientierte Zusammenarbeit mit anderen jederzeit offen.

 


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