Brief an die SPD-Mitglieder

Sozialdemokratische Partei Deutschlands Der Parteivorstand

An die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands

Berlin, 10.April 2006

Liebe Genossinnen und Genossen,

der Wechsel an der Spitze unserer Partei ist eine ernste und gravierende Angelegenheit. In den vergangenen Tagen haben wir gemeinsam in enger Abstimmung die Entscheidung getroffen, aus zwingenden und schwerwiegenden gesundheitlichen Gründen diesen Schritt zu vollziehen. Dafür bitten wir um euer Verständnis. Das Präsidium unserer Partei hat diese Entscheidung geschlossen unterstützt. Auf einem Bundesparteitag Ende Mai werden jetzt die Delegierten aus den Landesverbänden und Bezirken darüber beraten und entscheiden.

Wir haben in den vergangenen Wochen eng und freundschaftlich zusammengearbeitet, um unsere Partei in einer schwierigen Phase zu stärken. Wir haben uns in gemeinsamer Arbeit den entscheidenden Themen der Zukunft gewidmet. Mit der Familien- und Bildungspolitik, der Energiepolitik, mit den großen Reformen bei Rente und Gesundheit haben wir begonnen, Deutschland auf eine gute Zukunft vorzubereiten. Uns lag sehr daran, dass die Große Koalition zustande kam, und wir haben uns dafür eingesetzt, dass diese Bundesregierung nun gute Arbeit leistet. Wir haben die Pflicht, die Reformfähigkeit unseres Landes unter Beweis zu stellen, denn mutige Reformen und die Erhaltung des Sozialstaats sind zwei Seiten einer Medaille. Unsere Arbeit in der Großen Koalition wird weiterhin von Kontinuität und Verlässlichkeit geprägt sein.

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands hat sich neu auf den Weg gemacht, ein Grundsatzprogramm zu erarbeiten, das den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts gerecht wird. Deutschland und Europa brauchen die Idee der sozialen Demokratie. Wir stimmen darin überein, dass die soziale Marktwirtschaft zu erneuern ist. Was die Menschen gemeinsam erwirtschaften, daran müssen auch alle Menschen einen gerechten Anteil haben können. Die soziale Gerechtigkeit bleibt deshalb ein zentrales Gebot der Zukunft. Ein moderner, ein vorsorgender Sozialstaat, der die Menschen mehr als bisher ermutigt und aktiviert, ist möglich und nötig, aber er kommt nicht von selbst. Wir müssen ihn erarbeiten, erstreiten und erkämpfen. Das ist die Aufgabe einer starken Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, die entschlossen das Bündnis mit den sozialdemokratischen Schwesterparteien in Europa sucht.

Die Programmdiskussion wird wie geplant fortgeführt. Die vorliegenden Programmthesen werden aufgenommen und fortentwickelt. Die SPD wird in der Großen Koalition ihre Vorstellungen weiterhin selbstbewusst einbringen. Wir werden außerdem die bevorstehenden Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin geschlossen angehen.

Wir Sozialdemokraten bleiben handlungsfähig. Deutschland braucht eine starke SPD. In diesem Sinne bitten wir euch die Mitglieder unserer Partei um Unterstützung.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Platzeck Kurt Beck