Das war Thema der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus am Mittwoch, dem 11.2.2009, im Brau- & Tafelhaus Mälzer. Vom EUROPE DIRECT-Informationszentren Lüneburg standen Arian Kuhn und Andreas Schmidt dazu Rede und Antwort. In voller Übereinstimmung mit den Anwesenden nannten sie ihr Ziel: „Mehr Menschen zur Urne bewegen als bisher.“ Das sei im 1. Halbjahr 2009 die Hauptaufgabe der 59 Europe Direct-Infostellen, die über ganz Deutschland verteilt arbeiten und von denen eben eine in Lüneburg ist. Zum siebten Mal können im Juni dieses Jahres rd. 375 Millionen Menschen in den 27 EU-Staaten für die nächsten fünf Jahre ihre Vertreterinnen und Vertreter ins Europa-Parlament wählen.

Damit das EU-Parlament nicht unsinnig viele Abgeordnete hat, sind die Wahlkreise entsprechend groß. Der Nachteil, die EU-Parlamentarier haben kaum eine Chance, sich in ausreichender Breite persönlich zu zeigen. Eine Broschüre, in der die niedersächsischen Parlamentarier vorgestellt werden, soll Abhilfe schaffen. Im Euro-Barometer wäre ermittelt worden, dass 68 Prozent der Befragten meinen, mit ihrer Stimme nicht ändern zu können. Viele fühlen sich von den Parlamentariern ihres Wahlkreises nicht vertreten, „weil die sich nicht um meine Probleme kümmern“ (55 Prozent) und sagen aber auch, sie wären nicht ausreichend über die Rolle des EU-Parlaments informiert (60 Prozent). Darauf soll mit Information einerseits, mit vielen persönlichen Gesprächen andererseits reagiert werden. Die Bedeutung der Europäischen Union soll stärker ins Bewusstsein der breiten Masse gebracht werden. Europe Direct-Infostellen unterstütze viele Projekte, mache rund 50 Veranstaltungen im Jahr und suche zahlreichen Kooperationspartner, die sie bei ihrer Arbeit unterstützen.

„Die Europäische Union braucht ein starkes Parlament, das sich auf eine breite Zustimmung der Bevölkerung stützen kann“, sagte Arian Kuhn. In 75 Prozent aller EU-Gesetzgebungsverfahren ist das EU-Parlament neben dem Ministerrat als gleichberechtigter Beteiligter im Gesetzgebungsverfahren verantwortlich tätig. Bereits über 70 Prozent der deutschen Gesetze würden auf Entscheidungen aus der EU basieren. Natürlich kommt das eine oder andere aus Brüssel, worüber man den Kopf schüttelt. Aber deshalb dürfen die unzähligen positiven Auswirkungen der Europäischen Union nicht übersehen werden. 60 Jahre Frieden in Europa wäre so ein Beispiel. Oder auch, dass unsere Kinder überall lernen, wir überall hingehen und wenn wir wollen, auch überall arbeiten oder wohnen können. Im Urlaub werden wir alle wieder erleben, wie angenehm es ist, dass wir zwischen den EU-Staaten keine Grenzen mehr kennen und überall mit einheitlicher Währung zahlen können. „Wer nicht zur Wahl geht überlässt anderen die Entscheidung über die Zukunft“, war Kuhns Fazit.

In der Diskussion bestand breiter Konsens, dass Europa wichtig ist und längst in vielfältiger Weise unser tägliches Leben beeinflusst. Mehr Transparenz über die Entscheidungswege in Brüssel wäre jedoch nötig. Die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus will am Tag der älteren Generation, am 1.4.2009, an einem Info-Stand mithelfen und zur Teilnahme an der Europa-Wahl auffordern. Dafür wurde das Motto „Unser Europa – sozial – sicher – gerecht“ festgelegt.