„Gesundheit ist ein Mega-Thema in unserer Gesellschaft.“
Mit diesen Worten eröffnete Martin Volkhausen, Mitarbeiter im Qualitätsmanagement der Barmer Ersatzkasse in Lüneburg, sein Referat bei der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus am Mittwoch, dem 9.9.2009, im Brau- und Tafelhaus Mälzer in Lüneburg. Er fügte an: „Gesundheit ist eine Wachstumsbranche.“ Das Gesundheitswesen erwirtschafte 12 Prozent des Bruttoinlandprodukts mit 11,4 Prozent aller Beschäftigten. Im Gesundheitswesen werde es in Zukunft noch mehr Arbeitsplätze geben, prophezeite er. „Da wollen viele viel Geld verdienen“, meinte er und fügte an, dass es eine Finanzierungslücke gäbe, die über die Jahre immer größer geworden wäre.
Mit Bildern veranschaulichte er den Gesundheitsfond, den das Bundesversicherungsamt verwaltet. Volkhausen erläuterte, woher die Gelder kommen und wie sie auf die Krankenkassen verteilt werden. Mit dem morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich, den er in seinen Grundzügen darlegte, würden die Beitragseinnahmen bedarfsgerechter zugeteilt. Das bewertete er als positiv. Als Nachteil sah er an, dass ab 2010 alle Mitglieder in den gesetzlichen Krankenversicherungen mit Zusatzbeiträgen rechnen müssten, weil der Gesetzgeber erst dann eine Beitragserhöhung zulasse, wenn die Einnahmen des Gesundheitsfonds nicht mehr ausreichen um 95 Prozent der Gesamtkosten zu decken.
Jede Krankenkasse würde befürchten, dass es zu einem Preiskampf durch die Zusatzbeiträge kommen werde. Der wirtschaftliche Druck werde nach Auffassung von Volkhausen auf die Leistungserbringer, also auf Ärzte, Krankenhäuser usw. weiter gegeben werden. Er rechne fest damit, dass weitere Krankenkassen fusionieren.
In seiner Antwort auf die Frage, ob deswegen Leistungen gestrichen werden, erinnerte er daran, dass dies auch in der Zeit ohne den Gesundheitsfond der Fall war, wie z.B. der Wegfall des Sterbegeldes oder des Zuschusses für Brillen. Nach seiner Auffassung hänge es von den politischen Konstellationen ab, wie es mit den Gesetzlichen Krankenkassen weiter gehen werde. Sein Arbeitgeber, die Barmer Ersatzkasse, jedenfalls sei gegen jede weiter Privatisierung.
Einen ausführlichen Meinungsaustausch gab es über die Frage, ob die Einführung der Fallpauschalen als Bezahlung der Krankenhausleistungen zum Vorteil oder zum Nachteil der Patienten ist. Dabei wurde auch der aktuelle Skandal, dass Krankenhäuser Ärzten für eingewiesene Patienten Provisionen zahlen, abgehandelt. Von Volkhausen wurde sehr deutlich dargestellt, dass heute die Krankenhäuser mehr denn je daran interessiert sind, möglichst viele Patienten zu bekommen. Im Gegensatz zu früher, als Pflegesätze gezahlt wurden, seien die Krankenhäuser aber heute daran interessiert, Patienten möglichst schnell wieder zu entlassen. Darin sehe er eine Chance für verstärkte Anstrengungen, die Qualität und Effektivität der Krankenhausleistungen zu verbessern.
Martin Pustowka, Vorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus in Lüneburg, dankte Martin Volkhausen sehr, der es nach seiner Meinung gut verstanden habe, komplizierte Zusammenhänge verständlich darzustellen. Die Anwesenden stimmten ihm mit Beifall für Volkhausen hörbar zu. (Siegfried Kubiak)