Hansestadt Lüneburg erhält EU-Förderung und setzt die sinnvoll ein

Im Traubensaal des Lüneburger Rathauses trafen sich am Mittwoch, dem 12.8.2009, die Mitglieder der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus mit ihrem Gastgeber, dem Oberbürgermeister der Hansestadt Lüneburg, Ulrich Mädge. Er informierte und diskutierte mit ihnen über das Geld aus Brüssel und dessen Verwendung. Sein persönlicher Assistent, Henry Arends, berichtete über den aktuellen Stand. Die Projekte, für die es EU-Förderung gibt, wurden im Einzelnen dargestellt. In einigen Fällen habe die Stadt weniger Geld zugesagt erhalten, als erhofft. In diesen Fällen müssten die Pläne oder die Finanzierung entsprechend angepasst werden. Einige Wünsche müssten ganz aufgegeben werden. Aber das sie bei solchen Förderanträgen immer so. Damit müsse man stets rechnen.

Ulrich Mädge erinnerte daran, dass es am Anfang große Erwartungen gegeben habe. „Aus Hannover gab es große Ankündigungen. Was heraus kam war für uns an vielen Stellen ernüchternd.“ Die Stadt habe große Vorlaufkosten gehabt. Für alle Anträge mussten Businesspläne und/oder Gutachten erstellt werden. Ohne die hätten Anträge überhaupt keine Chance gehabt. „Das hat die Stadt rund ½ Million Euro gekostet“, berichtete der Oberbürgermeister. Ursprünglich hätte die Landesregierung sogenannte „Leuchtturmprojekte“ propagiert. Das hätte bedeutet, dass einige besonders wichtige Vorhaben mit viel Geld gefördert worden wären. Tatsächlich wären dann aber die EU-Gelder nach dem Prinzip „Gießkanne“ verteilt worden, kritisierte er.

Über die Ausbaupläne für den Hafen und über die Neugestaltung der Museumslandschaft wurde ausführlich gesprochen. Als „kleine Erfolgsgeschichte“ bewertete Henry Arends die Förderung von kleineren und mittleren Unternehmen. „Das hat inzwischen schon 185 neue Arbeitsplätze gebracht und über 300 gesichert.“ Das Kinder- und Jugendtheater, das in Kürze seiner Vollendung entgegen geht, sei mit dem vollen Fördersatz von 75 Prozent bedacht worden. Das waren 1,4 Millionen Euro. Bei anderen Kulturprojekten hingegen bekam die Stadt verhältnismäßig wenig. So habe es für die Museumslandschaft nur 2,1 Millionen Euro anstelle der erwarteten 8 Millionen Euro gegeben. Enttäuschend war die Ablehnung einer Förderung für den Regionalfond Süderelbe. Bei den in den siebziger Jahren gebauten Schulen sind umfangreiche Renovierungsarbeiten im Gange. Hierfür würden rd. 3 Millionen Euro zusätzlich investiert. „Lüneburg ist nicht überschuldet. Auch wenn das Beamte in Hannover anders sehen“, antwortete Mädge auf eine Frage nach der Verschuldung der Stadt. „Investitionen und werterhaltende Maßnahmen sind, soweit dafür Kredite nötig waren, langfristig finanziert.“

„Ich orientiere mich an einem Dreiklang von notwendig, nützlich und angenehm“, sagte Mädge. „Wir müssen die Fassade des Rathauses sanieren, sonst liegt uns die in den nächsten Jahren irgendwann auf dem Marktplatz.“ Das nannte Ulrich Mädge ein typisches Beispiel für notwendig. Nachdem in diesem Jahr nichts an den Straßen gemacht werde, wird das in den nächsten Jahren wieder erforderlich sein, so der Oberbürgermeister. Ob mit oder ohne EU-Gelder, ob die Gewerbesteuereinnahmen sinken oder steigen, er sehe es als seine Aufgabe an, für Lüneburg gestaltend tätig zu sein, um das Vermögen und die Infrastruktur langfristig zu sichern.

Der Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus, Martin Pustowka, sprach mit lebhafter Zustimmung aller Teilnehmer davon, dass die Hansestadt Lüneburg eine attraktive und schöne Stadt ist, in der er sehr gerne lebt. (Siegfried Kubiak)