Informationen zur Kommunalwahl 2011
Unter dem Leitmotiv „Starke Kommunen – starkes Land!“ wird die SPD in Niedersachsen zur Kommunalwahl am 11. September 2011 intensiv mit den Menschen über ihre Vorschläge und Konzepte diskutieren. Es geht um die Frage, wie wir in den Gemeinden, Städten und Landkreisen die besten Rahmenbedingungen für ein gutes, sicheres und demokratisches Leben gewährleisten können. Dabei wollen wir offen, engagiert und mit Zuversicht für unsere Konzepte und eine Wahlteilnahme werben. Und wir wollen die Menschen überzeugen, dass die Zukunft unserer Kommunen bei der SPD am besten aufgehoben ist.
Vor Ort müssen wir erleben, wie durch die schwarz-gelbe Landes- und Bundesregierung den Kommunen immer neue Aufgaben übertragen werden ohne jedoch für eine entsprechende Finanzausstattung zu sorgen. Mit unserem Prinzip „Vorfahrt für Kommunen“ wollen wir damit Schluss machen und das tun, was die Menschen zu Recht von der SPD erwarten: eine hohe Lebensqualität für die Menschen in unseren Städten und Gemeinden sicherstellen.
Wir sind überzeugt, dass es viele gute Gründe gibt, bei der Kommunalwahl 2011 die SPD und ihre Kandidatinnen und Kandidaten zu wählen. Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten verstehen sich als Kümmerer vor Ort. Anders als CDU und FDP geht es uns nicht um eine Klientelpolitik zugunsten von Hoteliers und Erben großer Vermögen, sondern um eine Kommunalpolitik, die das Gemeinwesen als Ganzes im Auge hat. Zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern in Niedersachsen wollen wir deshalb an einer guten und gerechten Zukunft arbeiten.
Wahlprogramm der SPD zur Kreistagswahl
Intensiv hat der SPD-Unterbezirk Lüneburg die Eckpunkte seines Kreiswahlprogramms gemeinsam mit vielen Bürgerinnen und Bürgern diskutiert. An dieser Stelle hatten wir zur Mitgestaltung aufgerufen. Anschließend haben die Delegierten des Parteitags am 9. April 2011 das Wahlprogramm zur Kreistagswahl einstimmig beschlossen. Neun Bereiche betreffen unter anderem die Themen Bildung und Kultur, gerechte Sozialpolitik, Natur und Umwelt, medizinische Versorgung, Arbeit und Wirtschaft, Verbesserung des Verkehrsangebots auf Straße, Schiene und Wasser. Alle diese Textabschnitte können auch weiterhin noch mit Kommentaren versehen werden. Die einzelnen Themenbereiche finden Sie hier: