60 plus-Nachlese zur Kommunalwahl

Die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus diskutierte mit Eugen Srugies, wiedergewählter Ratsherr in Lüneburg, über die Ergebnisse der Kommunalwahlen am vergangenen Sonntag. Für eine ausführliche Analyse war es natürlich noch zu früh. Dennoch bot Eugen Srugies fünf Thesen an.

Auffallend sei, dass die SPD ca. 45 Prozent der Stimmen über die Kandidatinnen und Kandidaten gewonnen hat während andere Parteien bis zu 70 Prozent als Listenstimmen erhielten. Das könnte darauf hindeuten, dass die SPD als Partei ihr Profil stärken müsste und einen Markenkern entwickeln sollte. Die Grünen profitierten sehr stark vom bürgerlichen Milieu in den Neubaugebieten. Gleichzeitig liegen die SPD-Ergebnisse in den lokalen Hochburgen in Lüneburg leicht unter dem Ergebnis des gesamten Stadtgebiets. Daraus folgerte Srugies, dass die SPD sich fragen müsse, wie sie ihre Ziele glaubhafter vertreten kann. Es müsste Sonderfaktoren gegen haben weil die Ergebnisse für die Stadtratswahl und für den Kreistag deutliche Unterschiede aufweisen. Die lokale Presse hat in den letzten Wochen vor der Wahl sehr viel über den Konflikt Mädge kontra Koch gebracht, aber auch z.B. über das Thema Energiewende Das habe offensichtlich andere Parteien begünstigt. „Konflikte innerhalb einer Partei, das möge der Bürger nicht“, meinte Srugis. Als problematisch sah er an, dass der Wahlkampf auf Spitzenkandidatinnen und -kandidaten ausgerichtet war und inhaltliche Werbeaussagen weitgehend fehlten. Wahlprogramme, auch deren Kurzfassungen, werden nur von wenigen gelesen. Plakatierte Aussagen bei anderen Parteien haben anscheinend besser gegriffen.

Zu allen Punkten gab es lebhafte Diskussionen mit teilweise zustimmenden und teilweise widersprechenden Auffassungen. Im Kern ging es aber allen darum, Möglichkeiten aufzuzeigen wie sich Potentiale unserer Partei verstärken ließen. Natürlich wurden auch Ursachen für das eine oder andere Detailergebnis gesucht, wie die Probleme in der Frommestraße oder das Audimax. Am stärksten bestätigt wurde jedoch die Schlussfolgerung Srugis, dass die SPD ein starkes Profil mit einem Markenkern brauche. Gerade in den Neubaugebieten und dort, wo es lokale Konflikte gäbe, sollte es mehr Nähe zu den Bürgern geben. Kritisiert wurde, dass es zu viele informelle Entscheidungen außerhalb der offiziellen Gremien gegeben habe. Mit dem Blick darauf, wie es im neuen Stadtrat weitergehen könnte, wurde sehr stark der Wunsch geäußert, dass die personifizierbaren Hürden für ein Zusammengehen mit den Grünen überwunden werden.

Zwei Genossen aus der Arbeitsgemeinschaft 60 plus in Gifhorn waren nach Lüneburg gekommen und haben an der Veranstaltung teilgenommen. Sie sind an Kontakten zur Arbeitsgemeinschaft in Lüneburg interessiert und schlugen vor, dass es auf Vorsitzenden-Ebene ein Treffen gibt. Dabei könnte ausgelotet werden, was gemeinsam unternommen oder welche Informationen sinnvollerweise ausgetauscht werden könnten. Der Lüneburger Vorstand will sich demnächst mit dieser Initiative befassen und dann den Genossen in Gifhorn antworten. (Siegfried Kubiak)